PolitPost Oktober 2013: Wer wählt das denn?

Frank Spatzier, Anfang Oktober 2013

Frank Spatzier, Anfang Oktober 2013 (Foto: fs)

Ich für meinen Fall schaue kein Fernsehen. Doch ab und zu vertreibe ich mir die Zeit auf der Toilette, indem ich in einer Fernsehzeitschrift blättere. Vor allem beim Programmangebot der Privatsender frage ich mich immer wieder, wer denn diesen Mist guckt. Irgendwer muss sich den TV-Müll doch reinziehen, sonst würde man ihn kaum produzieren. Und ich ahne schon, dass die Zahl der Müllgucker nicht klein sein dürfte.

Ähnlich ging es mir mit der Bundestagswahl Ende September. Als ich abends die erste Hochrechnung zu Gesicht bekam, stellte ich mir eine ähnliche Frage: Wer zum Henker wählt denn diesen Müll? Gemeint ist damit freilich Merkels CDU, der das deutsche Wahlvolk ein stattliches Ergebnis beschert hat. Gut, das Totalverkacken der FDP hat mir ein breites Lächeln ins Gesicht getrieben. Und auch, dass DIE LINKE immerhin drittstärkste Kraft im Bundestag ist, zählt zu den eher guten Nachrichten.

Doch wieder zurück zur Ausgangsfrage: Wer bitte wählt eine Frau Merkel? Vielleicht die Leute, die auch den Privat-TV-Müll sehen? Nein, das wäre zu einfach und entspricht auch nicht der kalten Wirklichkeit. TV-Trash-Gucker gehen meistens gar nicht zur Wahl, weil sie aufgrund ihrer oft prekären persönlichen Situation zur Gruppe der Exkludierten zählen. Darunter finden sich viele Empfänger von Transferleistungen sowie auch Menschen, für deren wie auch immer geartete Mitarbeit unsere liebe Leistungs- und Konsumgesellschaft keinen Bedarf anmeldet. Frustriert, desillusioniert oder desinteressiert bleiben diese Menschen der Wahl fern – obwohl sie durch ein Kreuz an der richtigen Stelle genau jenen Parteien eins auswischen könnten, die für ihre Situation mitverantwortlich sind.

In den meisten Fällen wären das übrigens SPD und Grüne, die mit ihren Hartz-”Reformen” den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik verbrochen haben. Zur Strafe und zu Recht ist die SPD mit um die 25% der Wählerstimmen weit davon entfernt, eine Volkspartei zu sein. Auch haben es die Granden der Sozialdemokraten noch immer nicht geschafft, sich auch nur ein Jota von Schröders neoliberalem Kurs zu distanzieren. Wozu taugt die SPD also überhaupt noch? Richtig, fürs Altglas. Und auch die Grünen dümpeln verdientermaßen auf unterirdischem Niveau vor sich hin. Die Metamorphose von einer altermativen protestorientierten Ökopartei hin zu einem Club neoliberaler Stammkunden örtlicher Bioläden mit Oberklasse-PKW stellt vor allem eins in Frage: die Existenzberechtigung dieser Partei als solcher.

Bleibt also nur der Erfolg der Merkel-CDU als Kuriosum für Deutungswillige. Und das besonders, weil die CDU statt mit Inhalten mit der Person Merkel Wahlkampf betrieben hat. Zum Teil von riesigen Plakaten glotzte uns das Konterfei der Kanzlerin entgegen, meist begleitet von sinnentleerten Parolen. Machen wir uns doch mal den Spaß und schauen uns die Person Merkel ein wenig genauer an. Um ihre Politik wollen wir uns an dieser Stelle nicht kümmern, denn da gibt es nicht viel zu analysieren. Vereinfacht ausgedrückt, bestand diese vor allem aus Kriegstreiberei (Waffenlieferungen + Kriegseinsätze), der Durchsetzung partikularer Industrieinteressen (z.B. die Blockade niedrigerer CO2 Grenzwerte für PKW auf Europäischer Ebene) sowie dem stoischem Aussitzen und Ignorieren wichtiger Vorhaben und Ereignisse (z.B. Energiewende, Energiepreise, NSA-Abhörskandal).

Ihre Politik kann also für halbwegs vernünftige Menschen kein tragfähiges Argument für eine CDU-Wahl gewesen sein. Was bleibt, sind die eher psychologischen weil unbewussten Beweggründe, womit wir wieder bei der (Un-)Person Merkel wären. Weil sich auch die christkonservative Partei ihrer mangelhaft bis fragwürdigen Politikinhalte bewusst war, verzichtete sie auf aufklärende Worte im Wahlkampf und machte eben “Mutti Merkel” zum so dürftigen wie totalen Hauptargument. Und zwar ohne viele Worte – einfach nur ein Oberkörper mit Gesicht. Aber was für eins: Hängende Mundwinkel, dümmliches Grinsen und eine bessere Oma-Frisur – kurz, der Archetypus einer ent-sexualiserten Frau, eines amorphen Neutrums, eines geschlechtslosen Polit-Roboters.  Gut, es ist billig und unterhalb der Gürtellinie, sich über Äußerlichkeiten von Menschen lustig zu machen. Doch ist nicht genau dieses Äußere ein  wichtiger Bestandteil des Erfolges der Marke Merkel? Denn wer wählt denn hauptsächlich CDU? Mal abgesehen von ein paar mastubierenden post-pubertären Muttersöhnchen aus der Jungen Union sind das vor allem mittelständische und besser situierte Spießbürger höheren Alters. Also Frauen mit denselben Omafrisuren und demselben Grad an Ent-Weiblichung. Und so mutiert unbewusst frustrierte, weil mit behäbig-bierbäuchigen Männern niemals ausgelebte Sexualität, zum quasi-politischen Wahlargument. Der gleiche Mechanismus funktioniert übrigens auch umgekehrt. Selbst für die bierbäuchigen Faltenheinis sind die merkelhaften Omafrauen schon lange der Grund für das Comeback der Handmaschine.

Doch auch abseits aller berechtigten Polemik offenbart das Wahlergebnis nichts weniger, als eine handfeste Krise der repräsentativen Demokratie. Immerhin 15,7% aller Stimmen gingen an kleine Parteien, die aufgrund der 5%-Hürde nicht im Bundestag vertreten sind. Rechnet man noch die 17.6 Millionen Nichtwähler dazu, repräsentieren die Parteien im Bundestag nur noch 60% der Wahlberechtigten. In Relation dazu repräsentiert Merkels CDU also nur 25% aller Wahlberechtigten, also nicht mehr allzu viele.

Hinzu kommt die Austauschbarkeit der Parteiprogramme, die der Anpassung an die Dogmen der neoliberalen Ideologie geschuldet sind (Stichwort NED: Neoliberale Einheitspartei Deutschpans). Mittlerweile unterscheiden sich die Programme von Union, SPD, Grünen und FDP nur noch in Details. Daher ist es der CDU auch ohne weiteres möglich, SPD und Grüne gleichermaßen als Koalitionspartner ins Auge zu fassen.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die CDU zusammen mit der SPD mal wieder eine große Koalition bilden. Die Mehrheit der Deutschen soll das Meinungsumfragen zufolge favorisieren. Klar, die Mehrheit der Deutschen liest auch die “BILD” oder findet überflüssige Plastikmenschen wie die Geissens interessant. Demokratietheoretisch wäre das jedoch ein Fiasko, da einer sehr gewichtigen Koalition nur eine sehr kleine Opposition entgegenstehen würde. Aber damit würde Deutschland zumindest weiter dem Trend folgen – dem Trend zur Erosion demokratischer Standards.

Mit solidarischen und veganen Grüßen

Frank Spatzier

 

 

Bookmark the permalink.

Hinterlasse eine Antwort